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Pressemitteilungen Horch, was kommt von draußen rein!'"

"Am Tag gegen Lärm ist es mir ein besonders wichtiges Anliegen, vor allem Kinder und Jugendliche vor Lärm zu schützen. Dieses Jahr steht der ,Tag gegen Lärm - International Noise Awareness Day 2009' unter dem Motto ,Horch, was kommt von draußen rein!'", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

"Wir leben in einer Welt voller lauter Geräusche. Der Lärm ist ein unbewusster Stressfaktor sowohl für Erwachsene wie auch für unsere Kinder, die mit ihm aufwachsen. Durch hohe Schallpegel können Gehörschäden verursacht werden, die irreparabel sind. Deshalb müssen wir aktiv gegen Lärm vorgehen. Der Bundesminister für Verkehr hat bereits 2007 ein Nationales Verkehrslärmschutzpaket vorgestellt, in dem Maßnahmen gegen Lärm an Straße, Schiene und der Luft gebündelt werden. Der Bundestag hat im Haushalt 2009 erneut die Mittel für den Lärmschutz an der Schiene erhöht und in den Konjunkturpaketen nochmals insgesamt 100 Mio. Euro für Lärmsanierung an der Schiene für 2009/2010 bereitgestellt. Die Gemeinde Lottstetten konnte so ergänzend in das Lärmsanierungsprogramm des Bundes aufgenommen werden und erhält beim Ausbau der SBB-Strecke ebenso wie Jestetten eine Lärmschutzwand".

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.04.2009

Pressemitteilungen Start in den Europa-Wahlkampf

Evelyne Gebhardt (SPD) greift in Heilbronn CDU-Abgeordnete an

Mit Angriffen auf die baden-württembergischen Europaabgeordneten der CDU eröffnete die SPD-Spitzenkandidatin Evelyne Gebhardt am Samstag in Heilbronn den Europawahlkampf ihrer Partei. „Ob es um den Spielzeug-TÜV oder die Sicherung von Arbeitnehmerrechten geht - immer stimmen sie gegen die Bürgerinnen und Bürger“, rief die Europaabgeordnete aus Mulfingen (Hohenlohekreis) ihrem Publikum zu.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.04.2009

Pressemitteilungen "Ute Vogt: Dies ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung"

Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärt zum Kandidaturverzicht von Jörg Tauss:

"Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst", so Vogt.

Durch diesen Mandatsverzicht habe Tauss nun die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten "abseits von politischen Auswirkungen" auf sein Verfahren zu konzentrieren, so Vogt. Die SPD Baden-Württemberg wiederum könne jetzt im Wahlkampf voll auf Inhalte und Positionen setzen, "unbelastet von persönlichen Umständen".

Die SPD-Chefin erklärte darüber hinaus, nach diesem eindeutigen Schritt erwarte sie nun eine "Ende aller Aufgeregtheiten". Vogt: "Mit Anschuldigungen in den Medien muss Schluss sein. Das ist jeder Verantwortungsträger der Partei schuldig."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.03.2009

Pressemitteilungen Fraktionen übernehmen SPD-Antrag: Landesbeauftragter soll Datenschutzskandal in Stuttgart untersuchen

Ute Vogt: "Wir erwarten rechtliche Hinweise darauf, wie eine öffentliche Verwaltung bei der Korruptionsbekämpfung vorgehen könnte, ohne das Recht auf Datenschutz zu verletzen"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.03.2009

Pressemitteilungen Peter Friedrich ist neuer Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg

Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich ist neuer Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorstand hat den 36-jährigen auf Vorschlag von Ute Vogt bis zum nächsten Landesparteitag als kommissarischen Generalsekretär gewählt.

Peter Friedrich ist Diplom-Verwaltungswissenschaftler und seit 2005 Bundestagsabgeordneter für den Kreis Konstanz. In der Bundestagsfraktion ist er Sprecher der „Youngsters“. Peter Friedrich ist verheiratet und hat zwei Kinder. Hier erfahren Sie mehr über den neuen SPD-General.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.03.2009

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