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Nachrichten zum Thema Kreisverband
Kreisverband Grenzüberschreitendes Treffen - Fragen zur Zukunft der Energieversorgung
Zu einem grenzüberschreitenden Austausch trafen sich Vertreter des SPD-Kreisverbands Waldshut mit Sozialdemokraten aus der benachbarten Schweiz am vergangenen Mittwoch in Dangstetten. Eingeladen zu dem Treffen hatten die Waldshuter SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und die Aargauer Großrätin Astrid Andermatt-Bürgler.
Zu den Gesprächsthemen gehörten neben der Bildungs- und der Gesundheitspolitik vor allem Fragen zur Zukunft der Energieversorgung. Die Schweizer Gäste zeigten sich dabei beeindruckt vom sichtbaren Vorsprung, den Deutschland auf diesem Gebiert habe. "Auf der Fahrt hierher haben wir die vielen Photovoltaikanlagen auf den Dächern bestaunt. Leider sind wir auf diesem Gebiet noch nicht so weit", erklärte Astrid Andermatt-Bürgler. Einigkeit herrschte zwischen deutscher SPD und Schweizer SP darüber, dass in beiden Ländern erneuerbare Energien weiterhin vorangetrieben und gefördert werden müssten und aus der Atomenergie ausgestiegen werden müsse. Sie sprachen sich außerdem gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke aus. Bei der Debatte um ein Endlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz zeigten die Sozialdemokraten auf beiden Seiten des Rheins ebenfalls Geschlossenheit. "Wir fordern eine Vergleichbarkeit aller diskutierten Standorte. An allen möglichen Standorten müssen dieselben Untersuchungen durchgeführt werden. Es kann nicht sein, dass durch ein einseitiges Verfahren die Weichen von vorne herein auf den Standort Benken direkt vor unserer Haustür gestellt werden", betonte Rita Schwarzelühr-Sutter. An den bisherigen Plänen wurde vor allem die fehlende Rückholbarkeit der Abfälle kritisiert. Angesichts der Tatsache, dass die Halbwertszeiten der radioaktiven Abfälle viele tausend Jahre betragen, könne es nicht sein, dass das Lager nach bereits nur wenigen Jahrzehnten für immer verschlossen werden soll. Beide Parteien wollen sich in dieser Frage in Zukunft noch stärker abstimmen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.09.2011
Kreisverband Gemeinsam für die Region! Gegen die Schließung der Papierfabrik Albbruck
Die SPD-Kreisverbände Waldshut und Lörrach rufen zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Schließung der Papierfabrik Albbruck auf.
"Wir wollen mit unserer Teilnahme an der Groß-Demo ein deutliches Zeichen gegen die angekündigte Schließung der Papierfabrik Albbruck setzen und Solidarität mit den 560 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Auszubildenden zeigen", erklären Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnet und der Lörracher SPD-Kreisvorsitzende Klaus Eberhardt. "Gemeinsam wird der Widerstand mächtig. Deshalb rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger auf, am Freitag um 16 Uhr bei der Papierfabrik auf dem Parkplatz an der B34 ein Zeichen gegen die Schließung zu setzten", so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Am: Freitag, den 16. September
Um: 16 Uhr
Star: Bei der Papierfabrik auf dem Parkplatz der B 34
Ziel: Kaolinplatz (mit Schlußkundgebung)
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 15.09.2011
Kreisverband Unterschriftenaktion Betreff Rettung Papierfabrik Albbruck
Mit einer auf der Website Rettung Papierfabrik Albdruck zum Download angebotenen Unterschriftenliste bitten wir Sie, fleißig Unterschriften gegen die Schließung der Papierfabrik zu sammeln. Diese werden am 15.9.2011 an den Ministerpräsidenten übergeben.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 09.09.2011
Kreisverband Wahlparty im Waldshuter Schützenhaus
"Wir erleben einen historischen Tag", begrüßte der bisherige und neue Landtagsabgeordnete der SPD im Wahlkreis Waldshut die versammelte Kreis-SPD im Waldshuter Schützenhaus bei seinem Eintreffen am Chilbiplatz. Winkler kam direkt aus dem Landratsamt, wo er sich mit den ersten Wahlergebnissen versorgt hatte.
Das wichtigste Wahlziel hatten die Sozialdemokraten am Abend erreicht. Die 57jährige Regierungszeit der CDU ist beendet. Zwar wären die Sozialdemokraten lieber mit einer Rot-Grünen, statt einer Grün-Roten Zukunftsaussicht in die neue Legislatur gestartet, die Freude über den ECHTEN WECHSEL jedoch, überwog. Bereits am heutigen Montag geht die Arbeit für die Regierungsbildung los. Die Fraktion tagt am Mittag in Stuttgart. Alfred Winkler wird unsere Region auch weithin im Baden-Württembergischen Parlament vertreten - dieses Mal aller Voraussicht nach als Mitglied einer Regierungsfraktion.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.03.2011
Kreisverband SPD-Frauen nehmen Stellung: Tatsachen verkannt?
„Es ist schon erstaunlich mit welcher Heftigkeit die Bürgerinitiative reagiert auf eine Frage nach der Zusammensetzung des Fluglärmbeirats. Nicht die Teilnahme der Bürgerinitiative wurde von meiner Seite thematisiert, sondern warum die gewählten Vertreter der betroffenen Gemeinden Hohentengen, Klettgau und Lauchringen nicht vertreten sind“, sagt Karin Rehbock-Zureich, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende.
„Jahrzehntelang wurde dem Treiben des schweizer Flughafens Kloten von Seiten der CDU Regierung tatenlos zu gesehen. Ein SPD Verkehrsminister hat nach ergebnislosen Verhandlungen - auch zu einem Staatsvertrag - die Verordnung erlassen. Die Verordnung war ein Meilenstein in der Eindämmung des Fluglärms und hat zur Entlastung der Bevölkerung geführt. Vom Europäischen Gericht wurde sie vergangenes Jahr sogar bestätigt. Im Übrigen wer ist denn im Land und im Bund an der Regierung und könnte umgehend die Forderungen der Region umsetzen?“ so Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.
Ausgerechnet der SPD Untätigkeit vor zu werfen und das immer zu Wahlkampfzeiten lässt an der Objektivität zweifeln.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.03.2011
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